AGB als PDF-Dokument

I. Allgemeines

1. Die Firma equitrader (Inhaber Siegfried Stephan), nachfolgend equitrader genannt, betreibt auf der Internetplattform www.equitrader.de einen virtuellen Marktplatz für den Business-to-Business Handel mit Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich Pferdesport.
2. equitrader führt auf dieser Plattform Anbieter und Nachfrager für Waren, Dienstleistungen und Geschäftskontakte mittels Angebot und Warengesuch zusammen.
3. Die Benutzung der Plattform www.equitrader.de steht ausschließlich Händlern, Gewerbetreibenden und Kaufleuten im Sinne des HGB, somit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB; sowie selbständig tätigen Freiberuflern zu. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Benutzung ausgeschlossen.
4. Die auf der Plattform geschlossenen Verträge kommen unmittelbar und ausschließlich zwischen den jeweiligen Nutzern zustande und werden außerhalb der Plattform erfüllt und abgewickelt. equitrader dient somit ausschließlich der reinen Geschäftsanbahnung zwischen den Vertragsparteien und ist nicht Partei des Kaufvertrages. equitrader bietet selbst keine Waren aus dem Bereich Pferdesport an.

II. Nutzungsbedingungen

1. Voraussetzung für den Zugang und die Nutzung der geschlossenen Internetplattform www.equitrader.de ist der Abschluss eines Nutzungsvertrages mit equitrader gem. § III.
2. Dem Nutzer wird eine einfache, nicht übertragbare, zeitlich begrenzte Lizenz zur Nutzung der Dienste von equitrader eingeräumt. Der Nutzer darf die Dienste, Daten und Informationen von equitrader nur für den eigenen, unmittelbaren Gebrauch nutzen. Es ist ihm untersagt, die über www.equitrader.de erlangten Angebots-, Händler- oder Personendaten an Dritte weiterzugeben oder mit den Daten Handel zu treiben.
3. Die Plattform und alle Dienste von equitrader stehen nur juristischen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen offen. Minderjährige sind von der Nutzung ausgeschlossen.
4. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Bei Freischaltung des Accounts erfolgt zudem die Zuweisung einer Benutzerkennung durch equitrader. Diese Daten hat der Nutzer unter Verschluss zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen. Der Nutzer haftet für sämtliche Vertrags- oder Rechtsverletzungen, die mittels seiner Zugangsdaten abgeschlossen oder verursacht werden.
5. Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich für das Angebot erlaubter Waren und Dienstleistungen und den Abschluss von legalen Geschäften im Sinne des Deutschen Rechtes zu nutzen und die gesetzlichen Bestimmungen zu beachten. Angebot und Vertrieb von Waren und Dienstleistungen dürfen keine gewerblichen Schutzrechte (Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster), Urheber- oder Leistungsschutzrechte sowie sonstige Rechte verletzen. Der Nutzer stellt equitrader von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder Dritte gegenüber equitrader wegen Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Nutzer eingestellten Angebote oder Inhalte geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist.
6. equitrader behält sich vor, gegen geltendes Recht und diese AGB verstoßende Angebote zu löschen und Nutzer, die den harmonischen Ablauf der Geschäftspartnerfindung auf equitrader stören, von dieser Plattform ohne Angabe von Gründen auszuschließen. Hierbei hat der ausgeschlossene Nutzer keinen Anspruch auf Erstattung des bezahlten Jahresbeitrags.
7. Für den inhaltlichen, rechtlichen, sachlichen und sonstigen Informationsgehalt zeichnet der Nutzer alleinverantwortlich.

III. Vertragsabschluss, Registrierung

1. Der Nutzungsinteressent hat zum Zwecke der Registrierung das online zur Verfügung gestellte Anmeldeformular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und nebst eines gültigen und den Registrierungsdaten entsprechenden Gewerbescheins, Handelsregisterauszuges oder sonstigen, geeigneten Gewerbenachweises bzw. Kammerauszugs (Freiberufler) an equitrader zu senden.
2. equitrader wird den Antrag und die darin gemachten Angaben prüfen und im Fall der Annahme dem Nutzungsinteressenten den Abschluss des Vertrages bestätigen.
3. equitrader wird dem Vertragspartner den Nutzungsnamen sowie das Passwort per Email mitteilen. Die Freischaltung des Nutzerkontos erfolgt nach Eingang der zu entrichtenden Nutzungsgebühr auf einem der Konten von equitrader und Beibringung des Gewerbenachweises. Gegenstand des Vertrages sind diese AGB, sowie die jeweils zum Zeitpunkt des Abschlusses gültige Preisliste
4. Dieser Vertrag hat eine Laufzeit von 12 Monaten und berechtigt zur Nutzung der Plattform nach Maßgabe dieser AGB. Nach Ablauf von 12 Monaten verlängert sich dieser Vertrag nicht automatisch. Er kann jedoch jeweils für 12 Monate neu abgeschlossen werden.
5. Eine vorzeitige Kündigung ist nur aus wichtigem Grund möglich. Einen Anspruch von Rückerstattung bereits gezahlter Gebühren besteht in diesem Fall nicht. Der Nutzer ist verpflichtet, alle Änderungen hinsichtlich seiner Firmendaten (insbesondere Rechtsform der Firma) Personen- und Adressdaten unverzüglich an equitrader mitzuteilen und diese gegenüber equitrader durch ein geeignetes, amtliches Dokument zu belegen.
6. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. equitrader behält sich vor, den Abschluss eines Nutzungsvertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere wegen
   1. falscher Angaben bei der Anmeldung
   2. Zweifeln an der Vertretungsbefugnis und der rechtlichen Existenz des Nutzers und dessen gewerbliche Nutzung, die auf Kosten des Nutzers nicht unverzüglich unter Vorlage geeigneter Nachweise ausgeräumt worden sind.

IV. Datenschutz

1. equitrader ist im Rahmen des Vertragszwecks berechtigt, Teilnehmerdaten zu erheben, zu verarbeiten, zu speichern sowie zu eigenen Zwecken zu nutzen. equitrader ist insbesondere berechtigt, Teilnehmerdaten
   1. im Rahmen der von equitrader vorgenommenen Dienstleistungen zu veröffentlichen und weiterzuleiten,
   2. im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen den berechtigten Stellen mitzuteilen,
   3. bei einer Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund einer angeblichen Rechtsverletzung diesen die Kontaktdaten des Nutzers mitzuteilen und
   4. in anderen Fällen mit vorheriger Zustimmung des Teilnehmers weiterzugeben. Hinsichtlich der mit equitrader kooperierenden Partner wird die Zustimmung zur Weitergabe der Daten durch den Nutzer bereits mit Abschluss des Vertrages erteilt.
2. Der Nutzer willigt ausdrücklich ein, dass equitrader seine personenbezogenen Daten für Marketingmaßnahmen von www.equitrader.de verwendet, wie z. B. die Versendung von Emails mit allgemeinen Informationen und werbendem Charakter im Newsletter und ähnlichem. Falls der Nutzer den Erhalt dieser Informationen nicht mehr wünscht, so hat er jederzeit die Möglichkeit durch einfache Mitteilung per Email diese Informationen abzubestellen. Eine Zusendung von Emails, die wichtige Informationen zur Nutzung bzw. Funktion der Plattform enthalten, darf in jedem Fall von equitrader versendet werden.
3. Weiterhin willigt der Nutzer ein, dass sein Name, seine Anschrift, seine Emailadresse sowie die übrigen zur Abwicklung des Geschäftes notwendigen Kontaktdaten im Rahmen des normalen Geschäftsbetriebes durch equitrader an den jeweiligen Interessenten und/oder Vertragspartner zum Zwecke der Vertragsanbahnung und Vertragsabwicklung übermittelt werden.

V. Schlussbestimmung

1. Die Internetplattform www.equitrader.de wird ohne jegliche Zusicherung in bezug auf Verfügbarkeit und Qualität zur Verfügung gestellt. Insbesondere besteht kein Anspruch auf Ausfallentschädigung, wenn die Plattform infolge technischer Wartungsarbeiten temporär nicht zur Verfügung steht.
2. equitrader haftet nicht für Hard- und Software-Fehler auf den Servern, die zum Betrieb bzw. Verwaltung der Plattform benutzt werden, unmittelbare Fehler wie Datenvernichtung auf dem lokalen System des Nutzers, Virenweitergabe, Schäden an Hard- und Software auf dem lokalen System des Nutzers. Es besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit, Richtigkeit oder Wiederherstellung (z.B. bei Vernichtung der zum Betrieb der Plattform benutzten Datenbank).
3. Auf die zwischen den Nutzern der Handelsplattform abgeschlossenen Verträge findet, soweit keine andere Vereinbarung getroffen wird, das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
4. Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Internationale Abkommen oder Verträge, die von diesem Recht abweichen, sind nicht anwendbar.
5. Gerichtsstand für alle auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge zwischen equitrader und dem Nutzer ist Neuwied, soweit dieser Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist.
6. equitrader ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nur jene einzelnen Bestimmungen, nicht jedoch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen. Diese Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die den Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.

Stand: Januar 2006

Änderungen vorbehalten.

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen als PDF-Dokument